Kategorie: Urteile

Harte Hand gegen Separatisten weckt Kritik – Westdeutsche Zeitung

Westdeutsche Zeitung Harte Hand gegen Separatisten weckt KritikWestdeutsche ZeitungMenschen versammeln sich vor der Generalitat in Barcelona, um ihre Unterstützung für die in Madrid vor Gericht erschienenen Politiker zum Ausdruck zu bringen. … Hintergrund dieser Urteile war der Umgang mit Foltervorwürfen von ETA-Inhaftierten. und weitere » Diese News…

Herbstzeit = Laubzeit. Wenn Ärger mit dem Nachbarn droht – Lokalkompass.de

Lokalkompass.de Herbstzeit = Laubzeit. Wenn Ärger mit dem Nachbarn drohtLokalkompass.deWenn dieses einfache Miteinander nicht möglich ist, so ist doch jedenfalls der unkomplizierte Gang zum zuständigen Schiedsamt dem langwierigen Weg zum Gericht vorzuziehen denn bis man ein Urteil bei Gericht erwirkt hat, ist das Laub vermutlich schon ……

Welche Rechte haben Betroffene des VW-Abgasskandals? – UNTERNEHMEN-HEUTE.de

UNTERNEHMEN-HEUTE.de Welche Rechte haben Betroffene des VW-Abgasskandals?UNTERNEHMEN-HEUTE.deEs bleiben jedoch noch einige juristische Fallstricke bestehen. In seinem Buch „Gewährleistung im VW-Abgasskandal. Zivilrechtliche Ansprüche deutscher Autokäufer“ trägt Thomas Werner die bisherigen Urteile deutscher Gerichte zusammen und bewertet … und weitere » Diese News stammen von: http://unternehmen-heute.de/news.php?newsid%3D463278 Diese News stammen von…

Neue Erbchancen für „alte“ nichteheliche Kinder – anwalt.de

Neue Erbchancen für „alte“ nichteheliche Kinderanwalt.deDer Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sah darin in drei Fällen, in denen die deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht diese Rechtslage bestätigt hatten, eine Verletzung des Diskriminierungsverbotes der europäischen … Diese News stammen von: https://www.anwalt.de/rechtstipps/neue-erbchancen-fuer-alte-nichteheliche-kinder_117939.html Diese News stammen von RSS Feeds…

Wie Richter Abschiebungen verhindern – Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt Wie Richter Abschiebungen verhindernWestfalen-Blatt»Aus Datenschutzgründen«, wie eine Sprecherin sagt. Fakt ist: Das Ausländeramt musste damals nicht nur das Aufenthaltsgesetz befolgen, es musste auch die Urteile höchster Gerichte berücksichtigen. So hatte das Bundesverwaltungsgericht schon 2007 im … Diese News stammen von: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Herford/Herford/3035844-Auslaenderaemtern-sind-oft-die-Haende-gebunden-zwei-Faelle-aus-Ostwestfalen-Wie-Richter-Abschiebungen-verhindern Diese News stammen von RSS…

Fischhändler scheitert mit Klage gegen VW – n-tv.de NACHRICHTEN

n-tv.de NACHRICHTEN Fischhändler scheitert mit Klage gegen VWn-tv.de NACHRICHTENDem Gericht zufolge ließ sich nicht feststellen, dass VW die Gegenseite bei den Verhandlungen über Leasingverträge für eine Flotte von 471 Lieferwagen „rechtlich relevant getäuscht“ habe. Weder … Das Urteil ist nicht rechtskräftig, eine Berufung ist … und…

Der klare Wille zur Eskalation – Süddeutsche.de

Der klare Wille zur EskalationSüddeutsche.deDie Generalstaatsanwaltschaft kündigte am Freitagabend an, Puigdemont wegen „Rebellion“ anzuklagen, darauf stehen bis zu dreißig Jahre Gefängnis. Spanische Gerichte urteilen gewöhnlich hart gegen Separatisten. Puigdemont hatte in den vergangenen … und weitere » Diese News stammen von: http://www.sueddeutsche.de/politik/spanien-der-klare-wille-zur-eskalation-1.3727054 Diese News stammen von RSS Feeds…

Deutsche Umwelthilfe obsiegt: Verwaltungsgericht verurteilt Freistaat Bayern … – Presseportal.de (Pressemitteilung)

Deutsche Umwelthilfe obsiegt: Verwaltungsgericht verurteilt Freistaat Bayern …Presseportal.de (Pressemitteilung)Oktober 2012 am 08. April 2014 die Erfüllung der aus dem Urteil folgenden Verpflichtung schuldig geblieben. (…) Der Antragsgegner ist grundlos säumig.“ Das Gericht hebt weiter hervor: „Der Verwaltungsgerichtshof hat nicht nur eine öffentliche … und weitere » Diese…

Fischhändler Deutsche See verliert Abgasaffären-Prozess gegen Autobauer VW – donaukurier.de

donaukurier.de Fischhändler Deutsche See verliert Abgasaffären-Prozess gegen Autobauer VWdonaukurier.deDas Urteil bezeichnete es als „nicht schlüssig“. Es werde … Eine klare Rechtsmeinung hat sich bislang nicht ausgebildet, in der weit überwiegenden Zahl der Fälle entschieden die Gerichte nach Schätzungen von Anwälten bislang aber zugunsten von VW. und…