Kategorie: Urteile

OLG Hamm urteilt zu Wisent-Auswilderung – Die Glocke online

Die Glocke online OLG Hamm urteilt zu Wisent-AuswilderungDie Glocke onlineHamm (dpa) – Im Streit um ausgewilderte Wisente im Rothaargebirge macht das Oberlandesgericht Hamm am Montag einen juristischen Zwischenschritt. Das Gericht will um 12 Uhr Urteile in zwei Fällen verkünden, aber auch Revision zulassen, um den Weg ……

Patriarchale Kontrolle im Namen Allahs – Telepolis

Telepolis Patriarchale Kontrolle im Namen AllahsTelepolis1996 wurden die so genannten Scharia-Gerichte durch ein entsprechendes Gesetz legalisiert und den offiziellen Schiedsgerichten faktisch gleichgestellt. Die Entscheidungen sind bindend, sofern sich beide Seiten mit dem Urteil einverstanden erklären. Diese News stammen von: https://www.heise.de/tp/features/Patriarchale-Kontrolle-im-Namen-Allahs-3726871.html Diese News stammen von RSS Feeds…

Streit ums Grillfest – Mein schöner Garten

Mein schöner Garten Streit ums GrillfestMein schöner GartenMangels ausdrücklicher gesetzlicher Regeln beurteilen die angerufenen Gerichte das Grillen entsprechend den örtlichen Gegebenheiten unterschiedlich. Eine Tendenz in der Rechtsprechung geht allerdings dahin, dass das Grillen im Sommer – angesichts … Diese News stammen von: https://www.mein-schoener-garten.de/service/gartenrecht/laermbelaestigung-durch-grillfest-urteile-24051 Diese News stammen von…

SPD will Justiz noch transparenter machen – AktienCheck

SPD will Justiz noch transparenter machenAktienCheck„Die Urteile unserer obersten Gerichte haben oft weitreichende Auswirkungen und deshalb ist es gut, dass die Bürger schnell und unmittelbar über die Rechtsprechung informiert werden. Mit diesem Gesetzentwurf wird die Rechtsprechung transparenter und … Diese News stammen von: http://www.aktiencheck.de/exklusiv/Artikel-SPD_will_Justiz_noch_transparenter_machen-7922341 Diese News stammen…

Urteile: Impfgegnerin scheitert vor dem BGH – ZEIT ONLINE

Urteile: Impfgegnerin scheitert vor dem BGHZEIT ONLINEKönnen sich die Eltern nicht verständigen, bestimmen die Gerichte, wessen Position im Sinne des Kindes ist. Hier hatte das Oberlandesgericht in Jena den Vater berechtigt, über insgesamt neun Impfungen zu entscheiden – zu Recht, wie nun feststeht. und weitere » Diese…

Urteile: Impfgegnerin scheitert vor dem BGH – FOCUS Online

FOCUS Online Urteile: Impfgegnerin scheitert vor dem BGHFOCUS OnlineKönnen sich die Eltern nicht verständigen, bestimmen die Gerichte, wessen Position im Sinne des Kindes ist. Hier hatte das Oberlandesgericht in Jena den Vater berechtigt, über insgesamt neun Impfungen zu entscheiden – zu Recht, wie nun feststeht. und…

Aus für Gerichts-Tourismus: Urteil grätscht Patenttrollen dazwischen – WinFuture

WinFuture Aus für Gerichts-Tourismus: Urteil grätscht Patenttrollen dazwischenWinFutureDer Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. Diese News stammen von:…

Der Rechtsstaat ist keine Selbstverständlichkeit – Queer.de

Queer.de Der Rechtsstaat ist keine SelbstverständlichkeitQueer.de„Recht“ mag also abstrakt klingen – aber Gesetze und die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft und Urteile der Gerichte, die auf diesen Gesetzen beruhen, sind eben konkret, sie übersetzen Worte in Schicksal, und sie können damit Leben verändern. Diese News stammen von: http://www.queer.de/detail.php?article_id%3D28891…

Erstes sächsisches Gericht gibt VW-Kunden recht – Freie Presse – Freie Presse

Freie Presse Erstes sächsisches Gericht gibt VW-Kunden recht – Freie PresseFreie PresseChemnitz. Aufgrund des Abgasskandals müssen sich deutsche Gerichte derzeit mit rund 2500 Klagen gegen Volkswagen oder VW-Händler befassen. Etwa 300 … und weitere » Diese News stammen von: http://www.freiepresse.de/WIRTSCHAFT/WIRTSCHAFT-REGIONAL/Erstes-saechsisches-Gericht-gibt-VW-Kunden-recht-artikel9911201.php Diese News stammen von RSS Feeds von einem…

Erstes sächsisches Gericht gibt VW-Kunden recht – Freie Presse

Freie Presse Erstes sächsisches Gericht gibt VW-Kunden rechtFreie PresseAufgrund des Abgasskandals müssen sich deutsche Gerichte derzeit mit rund 2500 Klagen gegen Volkswagen oder VW-Händler befassen. Etwa 300 Urteile haben die Richter schon gefällt. So entschied kürzlich das Landgericht Zwickau, dass eine Familie … Diese News stammen von:…

SWR Fernsehen: Im Namen des Volkes – Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten SWR Fernsehen: Im Namen des VolkesStuttgarter Nachrichten… stellt das Gerechtigkeitsgefühl von „Menschen wie du und ich“ auf die Probe und fragt in insgesamt zwölf Folgen bei Rechtsfällen mitten aus dem Leben, wie das Volk entscheiden würde, in dessen Namen schließlich in den Gerichten Urteile…