Kategorie: Urteile

Freude über »Ende der Sparpolitik« – Gießener Allgemeine

Gießener Allgemeine Freude über »Ende der Sparpolitik«Gießener AllgemeineDass auch Gerichte – etwa bei der Textverarbeitung – immer stärker auf Elektronik setzen, bestätigte die Landgerichtspräsidentin, »bis zur vollelektronischen Akte ist es aber noch ein weiter Weg«. Wichtige Schriftstücke wie Urteile oder Titel müssen … Diese News stammen…

May will Schonzeit nach dem Brexit – neues deutschland

May will Schonzeit nach dem Brexitneues deutschland»Ich möchte, dass die britischen Gerichte die Urteile des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigen können«, sagte sie. Ziel sei es, »eine einheitliche Interpretation« von Rechtsfragen sicherzustellen. Die künftigen Rechte der 3,2 Millionen EU-Bürger … und weitere » Diese News stammen von: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1064667.may-will-schonzeit-nach-dem-brexit.html Diese…

AiO-Waküs: Asetek unterliegt Cooler Master im Patentstreit vor europäischem … – PC Games Hardware

PC Games Hardware AiO-Waküs: Asetek unterliegt Cooler Master im Patentstreit vor europäischem …PC Games Hardware22.09.2017 um 19:35 Uhr Der unter anderem für seine Wasserkühlungsprodukte bekannte Hersteller Asetek konnte vor einem europäischem Gericht im Patentstreit um All-in-One-Wasserkühlungen keinen Erfolg gegen Konkurrent Cooler Master verzeichnen … und weitere » Diese…

Die Gerichte sollen entscheiden – Basler Zeitung

Basler Zeitung Die Gerichte sollen entscheidenBasler ZeitungDadurch läge der Entscheid definitiv bei den Gerichten und die Urteile müssten nicht mehr im Dunstkreis von Verwahrung und Psychiatrie gefällt werden. Markus Melzl ist ehemaliger Kriminalkommissär und Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. und weitere » Diese News stammen von: https://bazonline.ch/leben/gesellschaft/die-gerichte-sollen-entscheiden/story/19065750 Diese…

May zu EU-Bürgern: Britische Gerichte sollen EuGH-Urteile berücksichtigen – DIE WELT

t-online.de May zu EU-Bürgern: Britische Gerichte sollen EuGH-Urteile berücksichtigenDIE WELTDie britische Regierung ist im Streit um den Status der EU-Bürger nach dem Brexit auf Brüssel zugegangen. „Ich möchte, dass die britischen Gerichte die Urteile des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigen können“, sagte Premierministerin Theresa May …May will Übergangsphase nach…

Gerichte müssen Urteile öffentlich machen – inar.de (Pressemitteilung)

Gerichte müssen Urteile öffentlich macheninar.de (Pressemitteilung)Jeder hat das Recht, bei den Gerichten eine anonymisierte Abschrift von Urteilen zu verlangen, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich fest. Und zwar bereits, bevor die Rechtsmittelfrist endet. Das dürfte insbesondere Journalisten freuen, da ihre … und weitere » Diese News stammen von: https://www.inar.de/gerichte-muessen-urteile-oeffentlich-machen/…

EGMR zur Überwachung privater Chatnachrichten des Arbeitnehmers durch den … – Telemedicus

Telemedicus EGMR zur Überwachung privater Chatnachrichten des Arbeitnehmers durch den …TelemedicusDiese müssen innerhalb ihrer eigenen Rechtsordnung für die Umsetzung sorgen. Da sich jedoch auch deutsche Gerichte an den Urteilen des EGMR orientieren (Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 14.10.2004, Az.: 2 BvR 1481/04, „Görgülü“), ist es für … und weitere »…

Abbildung eines indizierten Videospiels auf Ebay ist ein Wettbewerbsverstoß – OnlinehändlerNews (Blog)

OnlinehändlerNews (Blog) Abbildung eines indizierten Videospiels auf Ebay ist ein WettbewerbsverstoßOnlinehändlerNews (Blog)Bereits die Bewerbung eines Computerspiels durch ein Bild der indizierten Version ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß. Ob die Software auch an Minderjährige verkauft wird, ist nicht entscheidend. Dies hat das Landgericht Wuppertal in seinem Urteil … Diese…

Flüchtlinge in Deutschland Erfolgsaussichten für Asylklagen zuletzt stark … – Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau Flüchtlinge in Deutschland Erfolgsaussichten für Asylklagen zuletzt stark …Kölnische RundschauDie steigende Zahl der zugunsten von Asylbewerbern ausgegangenen Klagen führt das Bundesamt unter anderem auf die Urteile erstinstanzlicher Gerichte zurück. Die vom Bundesamt angerufenen Verwaltungsgerichtshöfe hätten dagegen die … und weitere » Diese News stammen von: http://www.rundschau-online.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-erfolgsaussichten-fuer-asylklagen-zuletzt-stark-gestiegen-28442996…

Nazlı Ilıcak und Altan-Brüder streiten Vorwurf ab – TURKISHPRESS

Nazlı Ilıcak und Altan-Brüder streiten Vorwurf abTURKISHPRESSErst Ende 2014 revidierten Zug um Zug Gerichte die Urteile und sprachen die Verurteilten vom Vorwurf frei. Öz setzte sich unmittelbar danach ins Ausland ab. Gegen ihn hat die türkische Justiz einen weltweiten Fahndungsaufruf gestartet. Ilıcak, deren … und weitere »…

Gericht hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung

FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Gericht hält Mietpreisbremse für verfassungswidrigFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungIn seiner weiteren Begründung wird das Gericht etwas undeutlich, fast wohnungspolitisch: Diese Ungleichbehandlung sei „mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise schlichtweg unvereinbar“, heißt es. Denn die Regelung …Landgericht Berlin hält Vorschrift über Mietpreisbremse für…

Erfolgsaussichten für Asylklagen zuletzt stark gestiegen – Merkur.de

Merkur.de Erfolgsaussichten für Asylklagen zuletzt stark gestiegenMerkur.deDie steigende Zahl der zugunsten von Asylbewerbern ausgegangenen Klagen führt das Bundesamt unter anderem auf die Urteile erstinstanzlicher Gerichte zurück. Die vom Bundesamt angerufenen Verwaltungsgerichtshöfe hätten dagegen die … und weitere » Diese News stammen von: https://www.merkur.de/politik/bundesagentur-beklagt-zu-laxen-umgang-mit-wohnsitzauflagen-zr-8697660.html Diese News stammen von RSS…